Der Regierungsrat Zürich will die klimaneutrale Wärmeversorgung von Gebäuden vorantreiben. Er beantragt dem Kantonsrat dafür einen Rahmenkredit für die Jahre 2020 bis 2023 in Höhe von 33,2 Millionen Franken. Jährlich entspricht das kantonalen Fördermitteln von 8,3 Millionen Franken. Davon sind laut dem Beschluss des Regierungsrates für direkte Fördermassnahmen pro Jahr insgesamt 7,75 Millionen Franken vorgesehen, die übrigen Mittel für indirekte Massnahmen wie etwa die Kommunikation sowie für Pilotprojekte.
Der Bund bindet seine Zuschüsse aus der CO2-Abgabe teilweise an die Höhe des kantonalen Beitrages. Zürich könnte dank des nun vorgeschlagenen Rahmenkredites mit Bundesmitteln von jährlich maximal 36,75 Millionen Franken rechnen. Damit addieren sich die Bundes- und Kantonszuschüsse über die vier Jahre auf 180,2 Millionen Franken.
Bisher stehen dem Kanton Zürich insgesamt jährlich nur 21,8 Millionen Franken zur Verfügung, da der kantonale Rahmenkredit nur 0,8 Millionen Franken umfasst. Damit wurden keine direkten Massnahmen zur Energieeffizienz oder zur Umstellung auf klimaneutrale Wärmeversorgung finanziert. Dieser von 2018 bis 2021 beschlossene Rahmenkredit soll durch den neuen Rahmenkredit ersetzt werden. Ein höherer Rahmenkredit von 32 Millionen Franken für die Jahre 2014 bis 2017 war der Leistungsüberprüfung 2016 zum Opfer gefallen.
Die nun vorgeschlagenen direkten Fördermittel sind für die energetische Verbesserung der Gebäudehülle und für die Nutzung erneuerbarer Energien für den Wärmebedarf vorgesehen. Dazu kann etwa der Ersatz von Öl- und Gasheizungen vor allem durch Wärmepumpen, aber auch durch Holzheizungen gehören. stk
