„Die gesetzliche Hauptaufgabe des Preisüberwachers besteht darin, missbräuchliche Preise, die nicht das Ergebnis von wirksamem Wettbewerb sind, zu verhindern oder zu beseitigen“, erläutert der Preisüberwacher im Hauptartikel seines aktuellen Newsletters. Die im Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) angesiedelte Behörde hat die von Limeco verrechneten Preise für die Verbrennung von Siedlungsabfällen untersucht. Die Analyse habe ergeben, „dass der Preis von Limeco für die Verbrennung von Siedlungsabfall missbräuchlich hoch ist“, schreibt der Preisüberwacher.
Die acht Limmattaler Gemeinden gehörende Limeco betreibt die Kehrichtverwertungsanlage (KVA) Dietikon, in der neben den Trägergemeinden auch weitere Gemeinden im Kanton Zürich ihre Siedlungsabfälle verbrennen lassen. Allen sei „nach Einschätzung des Preisüberwachers gemeinsam, dass de facto keine Alternativen zur KVA Dietikon bestehen“, heisst es in der Mitteilung.
Eine einvernehmliche Lösung habe mit Limeco nicht getroffen werden können, erläutert der Preisüberwacher. Die Behörde habe daher ein formelles Verfahren eröffnet, dass mit einer nun an die KVA gerichteten Verfügung abgeschlossen worden sein. In dieser wird Limeco verpflichtet, den Verbrennungspreis per Jahresbeginn 2021 auf 102 Franken pro Tonne Siedlungsabfall zu senken.
Limeco habe gegenüber dem Preisüberwacher dargelegt, dass das Unternehmen „über ein austariertes Preismodell“ zum bestmöglichen Nutzen aller Beteiligten verfüge, erläutert Limeco in einer Stellungnahme zur Verfügung. Die KVA-Betreiberin habe sich daher „dem Druck des Preisüberwachers“ widersetzt, „über eine ,einvernehmliche Regelung‘ kurzfristig tiefere Preise durchzusetzen“, heisst es dort weiter. Über eine allfällige Beschwerde gegen die Verfügung will Limeco „nach Analyse der ausführlichen Schriften“ entscheiden. hs
